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1. Gegenstand des Vertrags (Leistungen)

Gegenstand dieser AGB sind die vertraglich vereinbarten Leistungen im Bereich Englisch Sprachkurse. Dazu gehören insbesondere die Durchführung von Unterrichtseinheiten, die Bereitstellung von Kursmaterialien (soweit vereinbart), sowie die Organisation und Betreuung im Rahmen des jeweiligen Kursangebots.

Art, Umfang und Inhalte der jeweiligen Kurse ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot und/oder der Buchungsbestätigung. Soweit einzelne Leistungen nicht ausdrücklich vereinbart sind, besteht kein Anspruch auf zusätzliche Leistungen.

2. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein verbindliches Angebot zur Teilnahme an einem Kurs abgibt und der Anbieter dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Zusendung einer Buchungsbestätigung per E-Mail oder durch Bereitstellung des Zugangs zu Kursleistungen.

Bei Online-Buchungen gilt: Mit dem Absenden der Buchung erklärt der Kunde, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert. Der Anbieter kann Buchungen ablehnen, insbesondere wenn die Voraussetzungen für die Teilnahme nicht erfüllt sind, die Kapazität ausgeschöpft ist oder die Angaben des Kunden unvollständig oder offensichtlich fehlerhaft sind.

3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

3.1 Pflichten des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich, den Kurs im vereinbarten Rahmen fachgerecht durchzuführen und die vereinbarten Kursleistungen bereitzustellen. Der Anbieter ist berechtigt, Lehrkräfte einzusetzen, die die fachliche Qualifikation für die Durchführung der jeweiligen Kursinhalte mitbringen.

Der Anbieter kann im Einzelfall organisatorische Anpassungen vornehmen (z. B. Änderungen im Stundenplan oder in der Reihenfolge von Themen), sofern dadurch der Gesamtcharakter des Kurses nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

3.2 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die für die Teilnahme erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß zu machen und die vereinbarten Termine einzuhalten. Bei Online- oder Hybridformaten hat der Kunde die technischen Voraussetzungen (z. B. Internetverbindung, Endgerät, Zugang zu erforderlichen Plattformen) auf eigene Kosten sicherzustellen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Der Kunde hat die Kursmaterialien und Zugangsdaten nur für eigene Zwecke zu verwenden und darf diese nicht an Dritte weitergeben oder unbefugt zugänglich machen.

3.3 Teilnahmevoraussetzungen und Verhalten

Soweit der Kurs bestimmte Vorkenntnisse voraussetzt, werden diese in der Kursbeschreibung angegeben. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die für die Teilnahme relevanten Informationen zu prüfen.

Der Anbieter kann bei erheblichen Verstößen gegen die Kursordnung oder bei Störungen des Unterrichts nach vorheriger Abmahnung angemessene Maßnahmen ergreifen, bis hin zum Ausschluss von der weiteren Teilnahme, sofern eine Fortsetzung unzumutbar ist. Ein Anspruch auf Rückerstattung bereits gezahlter Kursgebühren richtet sich nach Abschnitt 7.

4. Kosten und Zahlung

Die Höhe der Kursgebühren sowie ggf. zusätzliche Kosten (z. B. für bestimmte Materialien) ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot und/oder der Buchungsbestätigung.

Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb der in der Buchungsbestätigung genannten Frist fällig. Zulässige Zahlungsmethoden werden im Buchungsprozess angezeigt.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Anbieter Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen und/oder die weitere Teilnahme von der vollständigen Zahlung abhängig machen, sofern dies rechtlich zulässig ist.

5. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Soweit der Kurs Inhalte vermittelt, die der Kunde zur eigenen Weiterbildung nutzt, hängt der Lernerfolg von der aktiven Teilnahme, dem Lernaufwand und den individuellen Voraussetzungen des Kunden ab.

6. Urheberrecht und geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an Kursunterlagen, Skripten, Arbeitsblättern, Präsentationen, digitalen Materialien und sonstigen bereitgestellten Inhalten (einschließlich der jeweiligen Urheberrechte) verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die Kursmaterialien ausschließlich im Rahmen der Kursteilnahme zu nutzen. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers.

7. Kündigung, Rücktritt und Beendigung

7.1 Ordentliche Kündigung

Soweit nicht ausdrücklich im Einzelfall vereinbart, besteht kein Anspruch auf eine ordentliche Kündigung eines laufenden Kurses. Die Beendigung richtet sich nach den nachfolgenden Regelungen.

7.2 Rücktritt und Widerruf

Bei Verträgen, die dem gesetzlichen Widerrufsrecht unterliegen (z. B. bei Fernabsatzverträgen), gelten die gesetzlichen Widerrufsbestimmungen. Einzelheiten finden sich in der Widerrufsbelehrung bzw. den ergänzenden Hinweisen im Buchungsprozess.

Soweit kein Widerrufsrecht besteht oder dieses bereits ausgeübt wurde, kann ein Rücktritt nur nach Maßgabe dieser AGB oder einer ausdrücklichen Vereinbarung erfolgen.

7.3 Außerordentliche Kündigung

Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei wesentliche Pflichten erheblich verletzt und die Fortsetzung des Vertrags unzumutbar ist.

7.4 Ausfall von Kursen / Anpassungen durch den Anbieter

Der Anbieter kann Kurse aus organisatorischen Gründen anpassen oder verlegen. Bei erheblichem Ausfall (z. B. Krankheit von Lehrkräften oder Unterschreitung einer Mindestteilnehmerzahl, soweit in der Kursbeschreibung angegeben) kann der Anbieter den Kurs absagen oder durch gleichwertige Leistungen ersetzen.

Bereits gezahlte Kursgebühren werden in diesen Fällen nach den gesetzlichen Vorgaben erstattet oder anteilig angepasst, soweit keine gleichwertige Ersatzleistung erbracht wird. Weitergehende Ansprüche bestehen nur im Rahmen der Haftungsregelung aus Abschnitt 5.

7.5 Rückerstattung bei Abbruch durch den Kunden

Bricht der Kunde die Teilnahme ab oder erscheint er nicht zu vereinbarten Terminen, bleibt der Anspruch des Anbieters auf die vereinbarte Vergütung grundsätzlich bestehen, sofern der Anbieter die Leistung vertragsgemäß erbringen konnte und keine abweichende Regelung vereinbart wurde. Eine Erstattung oder Nachholung kann im Einzelfall möglich sein, hängt jedoch von der Kursstruktur und den organisatorischen Möglichkeiten ab und erfolgt nur nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben unberührt.

9. Kontakt

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Hauptstraße 57
10190 Düsseldorf
E-Mail: [email protected]